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05-2021:
Hass im Netz:
Wie man sich am besten wehren kann


Beschreibung

ZIVILRECHT. Hass und Hetze in sozialen Medien und im Internet sind ein globales gesellschaftspolitisches Phänomen, dessen Relevanz aufgrund des technologischen Wandels der Kommunikationsformen in den letzten Jahrzehnten massiv zugenommen hat. In vielen Fällen trifft es nicht nur Gruppen, sondern Einzelpersonen.

Einschlägige Forschungsinstitute haben aufgezeigt, dass mehr als jeder zweite unter 18-Jährige mit einer Form von Gewalt im Netz, wie beispielsweise Cyber-Mobbing oder Ähnlichem konfrontiert war. Am 10.12.2020 hat der Nationalrat deshalb ein Gesetzespaket gegen Hass im Netz beschlossen. Dies führt einerseits zu einer Novellierung des klassischen Medienrechts und im Weiteren zu einer Reihe von Ergänzungen und Änderungen in verschiedenen Materien des Rechts, welche überwiegend am 01.01.2021 in Kraft getreten sind.

Der Gesetzgeber hat das Persönlichkeitsrecht jedes Einzelnen ausdrücklich im Gesetz (§ 17a ABGB) verankert und darüber hinaus Rechtsgrundlagen für Unterlassungsansprüche geschaffen (§ 20 ABGB). Durchaus beachtenswert ist auch, dass künftig auch der Arbeitgeber eines Opfers die Entfernung bestimmter widerrechtlicher Inhalte begehren kann, wenn die Inhalte den Arbeitgeber zumindest indirekt beeinträchtigen. Die Zustimmung des Opfers selbst ist dafür nicht erforderlich …